Nutzungsbedingungen für Brisebay
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) regeln die rechtlichen Beziehungen zwischen Ihnen (dem Nutzer) und der Brisebay, Inhaber: [Name], Rudower Chaussee 29, 12489 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], für die Nutzung der Website Brisebay.com (nachfolgend „Website“). Mit dem Zugriff auf oder der Nutzung der Website erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Falls Sie nicht zustimmen, nutzen Sie die Website bitte nicht.
2. Vertragsgegenstand und Nutzerpflichten
Diese Bedingungen gelten für sämtliche über die Website angebotenen Produkte und Dienstleistungen. Sie verpflichten sich, die Website nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die den Betrieb der Website stören oder gefährden könnten. Insbesondere ist es untersagt, automatisierte Systeme (z. B. Bots, Crawler) ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung einzusetzen.
3. Registrierung und Konto
Für bestimmte Funktionen der Website kann eine Registrierung erforderlich sein. Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen. Sie sind für die Vertraulichkeit Ihrer Anmeldedaten verantwortlich. Jede Nutzung Ihres Kontos gilt als von Ihnen autorisiert, es sei denn, Sie haben uns unverzüglich über einen unbefugten Zugriff informiert.
4. Zahlungsabwicklung und Transaktionsregeln
Sämtliche über die Website getätigten Online-Transaktionen werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Brisebay erhebt, speichert oder verarbeitet keine Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten. Daher übernimmt Brisebay keinerlei Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf die Zahlungsabwicklung durch PayPal zurückzuführen sind. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Sie erklären sich mit diesen Richtlinien einverstanden, indem Sie PayPal als Zahlungsmethode wählen.
5. Rücktrittsrecht und gesetzliche Gewährleistung
Als Verbraucher im Sinne des deutschen Rechts steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Brisebay, Rudower Chaussee 29, 12489 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, es ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Darüber hinaus gilt für alle Produkte die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Lieferung. Während dieses Zeitraums haften wir für Mängel, die zum Zeitpunkt der Lieferung bestanden haben. Ihre Rechte im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung bleiben durch diese Bedingungen unberührt.
6. Versand, Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Transportdienstleister auf Sie über, sofern Sie Verbraucher sind. Bei Verbrauchern geht die Gefahr erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an Sie oder eine von Ihnen benannte Person über. Lieferzeiten sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
7. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Grafiken, Logos, Bilder, Audio- und Videoclips, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Brisebay oder seinen Lizenzgebern. Sie dürfen diese Inhalte ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich machen oder anderweitig nutzen. Die Nutzung der Website gewährt Ihnen kein Eigentumsrecht an den Inhalten.
8. Haftungsbeschränkung und Freistellung
Brisebay haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Brisebay oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Brisebay oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung von Brisebay auf den Ersatz vorhersehbarer, typischerweise eintretender Schäden begrenzt, sofern die Pflichtverletzung nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Garantien oder bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
8. Datenschutz und Sicherheit
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Nähere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die auf der Website abrufbar ist. Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, die gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen.
9. Streitbeilegung und anwendbares Recht
Für diese Bedingungen und alle sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sofern Sie Verbraucher sind, bleiben zwingende Schutzbestimmungen Ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaates unberührt. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Bedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, das für den Sitz von Brisebay zuständige Gericht ausschließlich zuständig. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bieten Ihnen jedoch an, auf solche Verfahren einzugehen.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Textform. Brisebay behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Die fortgesetzte Nutzung der Website nach Inkrafttreten der Änderungen gilt als Zustimmung.